VorOrt 10/2008

Ende gut, alles gut

Dem für Verkehr zuständigen Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) stand die Erleichterung ins Gesicht geschrieben, als Vorsteher Burkhard Kleinert in der BVV-Tagung am 24. September das Abstimmungsergebnis verkündete.

Die Verordneten hatten soeben die von Kirchner vorgelegte Entwurfsplanung für die umfassende Erneuerung der Oderberger Straße, die in einem mehrmonatigen Abstimmungsprozess vom Tiefbauamt und der Bürgerinitiative Oderberger Straße (BIOS) erarbeitet worden war, ohne Gegenstimmen gebilligt und damit den Weg für die nächsten Planungsschritte geebnet.

In der Debatte dankte BIOSVertreter Oskar Neumann der BVV als Initiatorin dieser beipielhaften Bürgerbeteiligung. Er freute sich auch über einen freudschen Versprecher Kirchners, der kurz zuvor von der »Oderbürger Straße« gesprochen hatte. Neumann äußerte die Erwartung, dass BIOS nun auch in die Ausführungsplanung einbezogen wird und sich auch die Untere Denkmalbehörde des Bezirks kompromissbereit zeigt. Die hatte Ende Juni Einwände vor allem gegen die Anlage eines kleinen Stadtplatzes vor dem Stadtbad Oderberger Straße geltend gemacht.

SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Mindrup und der bündnisgrüne Verordnete Cornelius Bechtler warfen dem Amt vor, sich aus dem Dialog mit den Bürgern herausgehalten und ihre Bedenken erst nach Vorliegen des Ergebnisses geäußert zu haben. Dies sei eine »Missachtung des Willens der BVV und des Engagements der Anwohner«. Den Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Michail Nelken (Linke), forderte Bechtler auf, dafür zu sorgen, dass sich das ihm unterstellte Amt künftig an solchen Abstimmungsprozessen beteiligt.

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